Dienstag, 8. Oktober 2013

Gibt es in Syrien mehrere Parteien und damit politische Meinungsvielfalt?

Das Logo der syrischen Baath-Partei
Syrien ist ein Einparteiensystem, da eine Partei, die Baath-Partei, das gesamte politische System des Landes dominiert. So ist auch der Generalsekretär der Baath-Partei zugleich der Präsident des Staats. Zur Zeit hat Baschar al-Assad dieses Amt übernommen. Sowohl in der Partei als auch im Staat ist die Macht in seiner Hand gebündelt.
Formal allerdings befindet sich die Partei in einer Koalition mit kleineren Blockparteien, welche allerdings keinen Einfluss haben und in der Öffentlichkeit die Baath-Partei oder Assad nicht ernsthaft kritisieren dürfen. Syriens Regierung hat damit klare Kennzeichen einer Diktatur.

Durch die zentrale Stellung Assads ist die Regierung Syriens stark alawitisch geprägt. Die Alawiten sind eine religiöse Gruppierung des Nahen Ostens, die im späten 9. Jahrhundert im Irak entstanden ist und heute die zweitgrößte islamische Glaubensgruppe im Land stellt. Sie gewann  erstmals 1963 durch die Machtübernahme der Baath-Partei größeres politisches Gewicht, weil ein großer Teil der Führungskader im militärischen und zivilen Arm der Partei Alawiten waren.

Verfasserinnen: Jasmin (wer noch?)

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